Nach dreimonatigem Prozess hat ein Londoner Richter am Montag entschieden, dass Mosambik bei einem umstrittenen Schiffbauprojekt um Hunderte Millionen Dollar betrogen wurde. Dabei ging es um die Finanzierung einer neuen Küstenwache und einer Thunfischflotte. Bei der von der Regierung unterstützten Mittelbeschaffung kam es zu korrupten Machenschaften, bei denen Hunderte Millionen Dollar in fremde Taschen flossen.
Mosambik verklagte zunächst die Credit Suisse, die den Grossteil der Schulden vermittelt hatte. Mit einer Zahlung von 475 Millionen Dollar und einem teilweisen Schuldenerlass konnte die Bank einen Prozess abwenden. Danach verklagte das Land den Schiffsbauer Privinvest und dessen reichen französischen Gründer Iskandar Safa, der allerdings während des Prozesses verstarb.
«Das ganze Ausmass dieses Falles stellte eine systemische Bedrohung für die Wirtschaft Mosambiks dar», sagte Richter in seinem Urteil. Das afrikanische Land hatte argumentiert, die Credit Suisse habe bei der 2-Milliarden-Dollar-Finanzierung Warnsignale und die Korruption ihrer eigenen Banker ignoriert - in internen Dokumenten der Bank wird Safa als «Meister der Bestechung» bezeichnet.
Zum Kauf gedrängt
Im Urteil gegen den Schiffbauer aus den Golfstaaten sprach das Gericht dem südafrikanischen Staat eine Entschädigung von 825 Millionen Dollar zu. «Mosambik wurde dazu gedrängt, etwas zu kaufen, das es nicht richtig nutzen konnte, das es nicht brauchte und auf das es nicht vorbereitet war», sagte der Richter in London.
Er sah es als erwiesen an, dass Privinvest den ehemaligen Finanzminister Manuel Chang bestochen hatte, damit dieser die Kredite genehmigte. Laut Gericht war es Iskandar Safa, der «letztlich hinter jedem Versprechen und jeder Zahlung» an Chang stand.
Chang, der die Vorwürfe vehement bestreitet, wartet derzeit in New York auf seinen Prozess vor den US-Strafbehörden. Zusätzlich zu den Schadenersatzzahlungen von Privinvest wurde Mosambik eine Entschädigung in Höhe von 1,5 Milliarden US-Dollar für die ausstehenden Zahlungen auf die Schulden aus den Thunfischanleihen zugesprochen. Privinvest hat angekündigt, gegen das Urteil Berufung einzulegen.
